ein kämpferherz hat aufgehört zu schlagen

wir sind sehr betroffen vom tod unseres genossen reinhold.

sein leben bestritt er wohl mit diesen worten
„so ist das leben und so muss man es nehmen, tapfer, unverzagt und lächelnd – trotz alledem“ [rosa luxemburg]

reinhold führte jahrzehntelang einen politischen kampf gegen krieg, kapitalismus und faschismus.
dass er dabei nicht nur angriffe vom „politischen gegner“, sondern auch von vermeintlich gleichgesinnten einstecken musste, ist erschütternd.
jedoch ließ er sich nie davon unterkriegen.
sein kampf galt nicht den posten innerhalb der partei oder anderen organisationen.
sein kampf galt einem besseren leben.
dass er sich deshalbt mit „mächtigeren“ intrigenspinner/innen auseinandersetzen musste, hinderte ihn nicht den mund aufzutun oder seinen humor zu verlieren.
durch seinen tod verliert die linke einen der wenigen charaktere mit rückgrat und ehrlichem kampfesgeist.
seine freunde und familie verlieren einen unersetzlichen menschen.

Lena for president?!

Turbulente Tage.
Eurokrise, Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Wetterkrise – überall kriselts.
Der Fußballnationalmannschaft der Herren geht der Arsch auf Grundeis. Erst der Kapitän, dann
andere Spieler, fallen verletzt aus und können somit bei der WM in Südafrika nicht mitkicken.
Echt schlimm.

Roland Koch kündigt (viel zu spät) seinen Rücktritt an und düpiert somit öffentlich seine Partei- vorsitzende. Wie furchtbar.

Am Samstag gewann dann Lena für die BRD den Grand Prix, fast ganz Deutschland versinkt fähnchenschwenkend im Jubel. (Wie gut dass fast jeder schon so ein tolles, schlecht brennendes Fähnlein auf seinem Autodach hat). In Hannover wird sie von über 15000 Fans empfangen und gefeiert. Endlich hat mal jemand den Evergreen „Ein bisschen Frieden“ vom Thron gestoßen.

Denn mit dem Frieden ist es in der BRD nicht mehr weit her.
Der Bundeshorst sagte am 22. Mai:
„Allerdings müsse Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen. Als Beispiel für diese Interessen nannte Köhler ‚freie Handelswege‘. Es gelte, Zitat ‚ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auf unsere Chancen zurückschlagen‘ und sich somit negativ auf Handel und Arbeitsplätze auswirkten.“

Diese Äußerung ist eine offensichtliche Missachtung des Völkerrechts durch Herrn Köhler, der dadurch gleichzeitig sein Amt und das Ansehen der Bundesrepublik nachhaltig geschädigt hat. Der Bundespräsident propagiert damit Krieg als bundesdeutsches Mittel zur Durchsetzung wirtschaftli-cher Interessen.

Nur konsequent, dass er abtritt. Aber seine Begründung finden wir echt lustig. Er begründet seinen Abgang mit Pippi in den Augen damit, dass „diese Kritik jeder Rechtfertigung entbehrt. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.

Hallo?! Erst denken, dann reden, lieber Bundeshorst. Unbequem wollte er sein und parteiübergrei-fend kritische Akzente setzen. Soweit die Theorie. In der Praxis glänzte er mit Schweigen und wenn er mal was sagte, so klang das meist eher unbeholfen.
Und jetzt spielt er die beleidigte Leberwurst? Sehr bedenklich.

Ehrlich, authentisch und volksnah – so wird er von den meisten Bundesbürgern gesehen. Daran sieht man mal wieder, wie wenig die Bundesbürger reflektieren.

Nach dem überraschenden Rückzug von Koch, jetzt der Rücktritt von Köhler. Man könnte es auch zynisch betrachten und sagen „Die Ratten verlassen das sinkende Schiff“.. ;-)

Ach wie gut dass wir jetzt noch die Lena haben.
Unsere Favoritin für das höchste Amt im Staate steht fest.
Wir sind ganz klar für Lena.
LENA! LENA! LENA!

KEIN BOCK AUF REGIERUNG

Die Linke hats geschafft! Mit 5,6% ist sie erstmalig in den NRW Landtag eingezogen.
Soweit so gut.
Aber was kommt jetzt?!
Knallharter Oppositionskurs, bestehend aus Kapitalismuskritik, das Aufzeigen von Alternativen zum Kapitalismus, Antifaschismus, konsequente Friedens- und Abrüstungspolitik, für demokratische Rechte und für kostenlose Bildung?
Von wegen.
Die Linke führt allen Ernstes mit SPD und Grünen derzeit Sondierungsgespräche um als Mehrheitsbeschaffer nun endlich am Fleischtopf der Macht zu sitzen.

Wir solidarisieren uns mit unseren GenossInnen der linksjugend [`solid] Aachen.
Siehe Presserklärung.

Die linksjugend [’solid] Aachen lehnt eine eventuelle Regierungbeteiligung der LINKEn an einer rot-grünen Regierung in NRW ab.

Seit Jahren schon betreiben SPD und GRÜNE Politik auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung. Mit Parteien, die für ihren Sozialabbau, für Privatisierungen und den Abbau demokratischer Rechte bekannt sind, lässt sich keine sozialistische Politik betreiben. Der Grossteil der LINKE-WählerInnen hat bewusst gegen die etablierten Parteien und für eine soziale Alternative gewählt. Diese Rolle kann DIE LINKE nur als erklärte Oppositionspartei gegen jeden Sozialabbau, jede Privatisierung und jeden weiteren Abbau demokratischer Rechte wahrnehmen. Es wird für eine starke linke Opposition im Düsseldorfer Landtag plädiert, deren Ziel es auch sein muss, den außerparlamentarischen Widerstand gegen unsoziale Politik voranzutreiben und die Vernetzung mit außerparlamentarischen Initiativen und Bewegungen auszubauen.
Solche Forderungen sind nicht mit, sondern nur gegen SPD und GRÜNE durchsetzbar.

Die linksjugend [’solid] Aachen lehnt auch eine Tolerierung einer rot-grünen Minderheitsregierung ab. Dies käme dem Versuch gleich, die Politik der etablierten Parteien mitzutragen, ohne die Verantwortung dafür tragen zu wollen.

Die Alternativen zur Regierungsbeteiligung oder -Tolerierung sind Einzelfallentscheidungen .DIE LINKE soll jedem Antrag, der zu einer Verbesserung der Lebenssituation von Jugendlichen, ArbeiterInnen, Erwerbslosen und RentnerInnen führt, zustimmen.

Ausserdem soll die Fraktion DIE LINKE Rüttgers abwählen.

Die linksjugend [’solid] Aachen ruft DIE LINKE auf, folgende Positionen zu unterstützen und konsequent dafür zu streiten:

-Gegen jeden Sozialabbau
-Nein zu Kriegseinsätzen – Bundeswehr raus aus dem Ausland
-Für die Stilllegung aller Atomkraftwerke – für den Ausbau dezentraler regenerativer Energiequellen
-Für demokratischer Rechte – gegen Überwachung

Die PartnerInnen für eine solche Politik findet DIE LINKE in der Ausserparlamentarischen Opposition

solidarität kann man auch tanzen!

und die wahrscheinlich beste möglichkeit habt ihr dazu auf dem

edelweißpiratenfestival am 24.4.2010
halle 115 / wertheim


„edelweiß… wie?“

klingt traditionell – ist es auch!
hat aber nichts mit alpenverein oder oktoberfest zu tun.
edelweißpiraten waren eine gruppe kölner jugendlicher die sich kämpferisch und kreativ gegen die nazis gestellt haben und schließlich ermordet wurden.
in diesem sinne möchte auch das festival ein zeichen gegen rassismus, antisemitismus, homophobie, sexismus, staatliche repressionen setzen.

und zwar mit
holger burner
tut das not
feine sahne fischfilet
kurzer prozess
2:38
t-killas
schöne schaisse

also für jeden was dabei !

und warum jetzt solidarität?
der erlös kommt unteranderem genossinnen zu gute die aufgrund von verschiedenen aktionen opfer staatlicher repressionen wurde.

und warum wir das jetzt schon erzählen…
damit ihr unbedingt den tollen vorverkauf nutzt und dabei die möglichkeit auf tolle gewinne habt…
und zum richtigen einstimmen empfehlen dringenst die wunderschönen „still not loving police“-soli-buttons.



Bildungsstreik 2009 – do it again!

Seit 2 Wochen wird nun das Audimax der Uni Wien besetzt, viele andere Unis in Österreich haben sich bereits angeschlossen.
mehr aktuelle Infos.
Wir freuen uns sehr darüber, dass sich die Forderungen nicht nur in Richtung „Studiengebühren“ entwickelt haben sondern wesentlich weitreichender sind. So wird auch Sexismus & Rassismus in den Unis kritisiert.

Aus der BRD folgten zunächst S0li-erklärungen, nun haben Studis in Münster und Potsdam ebenfalls besetzt.

Aus dem besetzten Wiener Audimax erreicht uns folgendes Papier:

„Liebe Studentinnen und Studenten in Deutschland,

in Österreich sind die Unis besetzt. Wir sehen die Notwendigkeit, euch persönlich darüber zu informieren, was hier im Moment passiert, da in den Medien nicht vermittelt wurde, dass diese Proteste etwas Neues, nie Dagewesenes sind.

Dieser Protest wurde in einer völlig spontanen Solidarisierungs-Demonstration begründet, keine Studierendenvertretung oder Partei hat diese organisiert, rein aus dem Bewusstwerden der Bildungsproblematik heraus ist er entstanden und gewachsen. Diesen reinen Kern, diesen Motor, spüren wir hinter Allem, was hier geschieht. Die Studierenden aller Studienrichtungen haben sich spontan – ohne übergeordnete Organisation – zusammengefunden, um gegen die Studienbedingungen zu protestieren.
Das Ausmaß dieser Aktion ist der Beweis dafür, dass es sich um zentrale Anliegen handelt, die alle europäischen Studierenden persönlich betreffen. Wir protestieren, anders als es die Medien darstellen, zwar auch gegen die Entscheidungen der österreichischen Regierung, aber vor allem sind wir grundsätzlich mit europaweiten Tendenzen wie der Ökonomisierung der Bildung und der Entdemokratisierung der Bildungsinstitute nicht einverstanden. Dies sind länderübergreifende Probleme, an deren Lösung wir als Studierende nur dann beteiligt sein werden, wenn auch europaweit protestiert wird.
Der Wille zur Selbstbestimmung der Studierenden und der Lehrenden ist ein zentrales Elementdieser Bewegung in Österreich. Deshalb wurden Hörsaäle besetzt, in denen nun lebendige und konstruktive Diskussionen stattfinden, an denen sich alle Studierenden jederzeit beteiligen können. Es ist wichtig, dass nicht nur protestiert wird, sondern dass Diskussionsräume jenseits öffentlicher Institutionen und etablierter Plattformen geschaffen werden. In Österreich ist das bundesländerübergreifend bereits passiert. Die Diskussionen und Proteste hier werden anhalten und die Studierenden in Österreich warten auf ihre deutschen KommilitonInnen, um gemeinsame Probleme offenlegen zu können.
Am 05. November findet ein internationaler Protestag statt, als Warm-Up für eine Protestwoche unter dem Motto “Education is not for Sale”. Die Studierenden und SchülerInnen in Österreich unterstützen diesen Tag mit einer Großdemonstration.

Wir unterstützen jede/jeden einzelnen Studierenden, in Deutschland, in Europa und darüber hinaus, der mit seinem Bildungsystem unzufrieden ist.

Plenum des besetzten Audimax Wien.

http://unsereuni.at/ “

die Weiterverbreitung ist von den BesetzerInnen sowie von uns ausdrücklich erwünscht!
In der BRD wird wird in den nächsten Wochen, mit einem bundesweiten Demo am 17.11., wieder unten dem Motto Bildungsstreik demonstriert. Nehmt daran teil und solidarisiert euch mit den Studis in Österreich.
Es reicht nicht mehr nur Soli-Erklärungen zu verfassen, es ist Zeit kreativ zu werden und zu handeln.

Gesundheits – und Pflegerevolution – weil wir es uns wert sind!

Dieser Beitrag erreichte uns heute mit der Bitte um Veröffentlichung!
Sehr interessant auch für Menschen ohne direkten Kontakt zum Gesundheits‘gewerbe‘!

Gesundheits – und Pflegerevolution – weil wir es uns wert sind!

Oktober 2009: Philip Rösler, FDP Überflieger und Newcomer, wird zum Gesundheitsminister
ernannt. Was dies für Menschen bedeutet, die aufgrund schwerer Krankheit oder hohen Alters pflegebedürftig und auf die Hilfe anderer angewiesen sind, wird unter den Teppich gekehrt.
Längst schon wird alten, pflegebedürftigen Menschen, Kranken oder Behinderten eine ernsthafte Teilhabe an dieser Gesellschaft verwehrt. Der (Aso)zialstaat spart und knausert.
Private Krankenhäuser und Seniorenresidenzen sprießen allerorts wie Pilze aus dem Boden.
Pflegequalität? – Fehlanzeige!
Profitmaximierung heißt die Devise. Wie kann ich möglichst viel Kohle mit Menschen machen die sich eh nicht mehr wehren können? Wir nennen das pervers – die vier Parteienkoalition, die
Wirtschaft und die Medien nennen das lapidar „Sozialunternehmen effektiv führen“!

Niemand, der in der Pflege seinen Dienst am Menschen erbringt, versteht die Altenbetreuung als „Seniorenwirtschaft“ und Bewohner und Patienten sind auch keine Kunden, sondern eben Bewohner und Patienten. Solche Formulierungen werden von Managern und Politikern getroffen, die in
irgendwelchen Aufsichtsräten diverser Pflegeeinrichtungen hocken, jedoch noch nie mit
pflegebedürftigen, kranken oder alten Menschen in der Praxis zu tun hatten. Deswegen dürfen
solche selbsternannten Experten nicht länger Strippenzieher und Entscheidungsträger der Pflege sein.

Der Pflegenotstand muss nicht herbeigeredet werden – er ist schon längst da!
Wie man in nahezu allen sozialen Einrichtungen derzeit beobachten kann, nützen Effektivität,
Sparzwänge und „wirtschaftliche Unternehmenssteuerung“ weder Bewohnern und Patienten, noch Pflegenden. Privatisierung und Gewinnmaximierung auf der einen, Personalnot, Krankheitsausfälle (Burn out, Depressionen), Berufsaussteiger auf der anderen Seite, hinzu kommen die viel zu
niedrigen Löhne für Pflegende, immer höhere Zuzahlungskosten für Patienten. Und als ob das noch nicht ausreicht – Leiharbeit in der Pflege hat Hochkonjunktur! Wie soll Bezugspflege verwirklicht werden, wie sollen BewohnerInnen PatientInnen eine Vertrauensbasis aufbauen, wenn die Schwesrter/der Pfleger nach drei Tagen in ein anderes Haus zum arbeiten gehen muss?? Wie soll der Leiharbeiter von seiner anspruchsvollen und anstrengenden Arbeit leben können?? Fakt ist, unter diesen Rahmenbedingungen können und wollen wir nicht länger arbeiten!

Wir sind sehr gespannt was die Chefs der privaten Ausbeutermaschinierie in Gesundheits – und Pflegeeinrichtungen und Herr Rösler und Co. machen, wenn alle Pflegekräfte für einen Tag ihre
Arbeit ruhen lassen. Denn soviel steht fest: Das Maß ist schon viel zu lange voll und wir lassen uns Eure Ausbeuterei nicht länger gefallen und werden Mittel und Wege finden um uns dagegen zu wehren!
Es reicht – und zwar endgültig! Es wird Zeit für Proteste und zivilen Ungehorsam – friedlich aber entschlossen! Nur wenn sich von unten Druck aufbaut wird es weitgehende Veränderungen geben.
Genau aus diesem Grund sollten sich alle Beschäftigten von Pflegeeinrichtungen organisieren um mit kreativen Aktionen und Protesten endlich dem Pflegenotstand entgegenzutreten und aktiv gegen die Kürzungspolitik der letzten Jahre zu kämpfen und vorallem weitere Kürzungen und
Privatisierungen verhindern!

Gegen Ausbeutung und menschenunwürdige Pflege!
Für ein solidarisches Pflege – und Gesundheitssystem!
Schließen wir uns zusammen und wagen wir den „Aufstand“!

Freiheit für Mumia!

aktuellste Infos & Termine für die Mumia-Infotour gibts immer hier

Mumia vor dem Urteil
1981 wird Mumia Abu Jamal verwundet festgenommen, der Vorwurf lautet er hätte einen Polizisten ermordet, welcher sich in einem Handgemenge mit Mumias ebenfalls anwesendem Bruder befand.
Der Fall Mumia Abu Jamal beginnt jedoch schon früher. Seit 1968 engagierte er sich in der Black Panther Party. Er nahm journalistische Tätigkeiten auf, unterstütze die MOVE-Gruppe.
Sein gesamtes Leben in Philadelphia war geprägt durch rassistische Angriffe und Schikanen.
Natürlich thematisierte er diesen Rassismus und die abartigen Lebensumstände für Afroamerikaner in seinen Arbeiten.
Diese Unbequemlichkeit war der Polizei durchaus bekannt, selbst wenn Mumia als friedlich galt wurde er von der Polizei als Gefährdung für die Innere Sicherheit der USA eingestuft.

Todesurteil und juristischer Kampf

Der erste Prozess nach seiner Verhaftung, war geprägt von erpressten Zeugenaussagen (das ist heute bestätigt und bekannt, jedoch nicht mehr relevant da das Urteil trotzdem gültig ist!). Zu dem war es ein durchweg rassistischer Prozess (z.B. ein Eingriff in die Auswahl der Jury, sowie einem rassistischen Richter usw.) Mumia wurde im Juni 1982 zum Tode verurteilt. Es folgte eine scheinbar endlose Reise durch sämtliche Instanzen, ohne Erfolg. Das Urteil wurde bestätigt Mumias Anträge auf Überprüfung abgelehnt.

Free Mumia!

Free-Mumia-Solidaritätswelle
1995 und 1999 stand die Ermordung Mumias durch die Justiz kurzbevor, seine Anwälte retteten ihn jeweils durch eine juristische „Lücke“, begleitet von weltweiten Solidaritätsbekundungen und Widerstandsaktivitäten das Leben. Mumia ist auch in seiner Haft weiterhin aktiv, er sendet Radiobeiträge, schreibt für Zeitungen und lässt Redebeiträge verlesen. Er setzt sich erfolgreich für andere Todeszellenhäftlinge ein, einigen wurden auf Grund seiner Verteidigung die Unschuld zu gesprochen usw.

Mumia heute
2009 hat sich die Lage wieder dramatisch verschlechtert, Mumia steht in dem Begriff womöglich noch diesen Herbst hingerichtet werden.
Mumia Abu Jamal wurde allein deswegen zum Tode verurteilt und nun seit über 27 Jahren weggesperrt weil er Afroamerikaner, ein kritischer Journalist und politischer Aktivist ist.
Jetzt ist es wichtig die internationale Freiheitsbewegung der 90er wieder aufleben zu lassen, zu vergrößern und damit Mumia zu zeigen dass er unvergessen bleibt und wir keinen politischen Mord zu lassen werde.
Informiert euch und andere über den Fall!
Bekennt euch offen solidarisch zu Mumia und anderen Gefangenen!
Beteiligt euch an Protestvorbereitungen auf lokaler Ebene!
Tragt euch in die virtuellen Notfalllisten ein und lasst und am Tag X die Ermordung verhindern!

Für die sofortige Abschaffung der Todesstrafe weltweit und die Freilassung sämtlicher politischer Gefangenen!

Krise & Kapitalismus zum Hören

von oktober bis februar wird die FAU-initiative aschaffenburg verschiedene vortragsveranstaltungen ausrichten, auf denen sich unterschiedliche referenten mit den themen kapitalismus und krise befassen werden.
eine vielversprechende vorschau gibts schon hier.

amüsante ungereimtheiten

neulich erreichte uns eine eMail. warum wir das hier schreiben?
1. weil es so amüsant zu lesen ist, dass wir es nicht für uns behalten können
2. weil da doch noch unklarheiten sind

hier der volle genuss:
Absender: Anonymous
An: aschaffenburg@linksjugend-solid-bayern.de
Datum: 28.08.2009 22:36
Betreff: ihr seitunerwünscht

Ich hoffe ihr rotes Gesindel merkt jetzt endlich, das ihr bei uns unerwünscht seit. Leidersbach war schon immer schwarz und wird es auch eh und je bleiben. Die SPD kann man noch dulden, aber euch will hier wirklich keiner und eure stinkenden Plakate wollen noch weniger.

Lasst euch das eine Lehre sein.

Anständiges Leidersbach“

nach der lektüre haben wir uns natürlich fragen gestellt.
man kann vermuten, dass sich wohl der autor über wahlplakate aufregt. erstmal nicht ungewöhnlich und auch zu verstehen.
warum er uns das wissen lässt?
komisch. immerhin hängen wir weder plakate auf, noch verteilen wir werbematerial oder sind gar parteimitglieder.
interessant zu wissen ist natürlich, dass leidersbach schwarz wie die nacht ist und die „genossen“ der spd dennoch gedulded werden. dieses übermaß an toleranz lässt das schwarze image eigentlich nur bröckeln, sozusagen ein eigentor ;)

zuletzt sei noch zu klären ob die „lehre“ sein soll, dass man nun seit statt seid schreibt?

nicht sonderlich „anständig“ so viele fragen offen zu lassen…

Solidarität mit den ArbeiterInnen der TAKATA

Gestern gab es eine Kundgebung + Demozug für den Erhalt der Arbeitsplätze bei Takata, an dem sich 400 Menschen beteiligten.
Darunter auch sämtliche Polit-„Größen“.
Es bleibt nur zu Hoffen dass die Arbeiter der TAKATA sich nicht als Wahlkampfthema ausschlachten lassen,
dass sie sich nicht den Versprechen und Angeboten blind hingeben.
Obwohl dies natürlich verständlich wäre, die Situation scheint ausweglos, der Frust ist groß.

Wir appellieren an alle ArbeiterInnen, trotz der Trauer und der Wut,
nicht die einfachen Lösungen und die einfachen Wege zu akzeptieren.
Nicht die „Krise“ ist schuld.
Nicht die ArbeiterInnen in Rumänien sind schuld.

Die Schuldigen wollen, dass wir sie selbst als Opfer dieser Krise sehen,
die Schuldigen benutzen die Krise um ArbeiterInnen zu entlassen,
um Werke zu schließen und sie zelebrieren es so als hätten sie schon Jahre lang drauf gewartet, fast exzessiv.
Und sie wollen auch die Spaltung,
sie wollen eure solidarische Haltung zu ArbeiterInnen auf der ganzen Welt brechen.
Weil sie wissen, dass wenn wir viele sind, sie keine Chance mehr haben!

Lasst euch nicht benutzen, sondern solidarisiert euch mit allen ArbeiterInnen, formiert den Widerstand und kämpft!






Stoppt die Vorratsdatenspeicherung! Jetzt klicken & handeln!Willst du auch bei der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien: